Liefer- und Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für jedes Angebot und jeden Auftrag.
2. Davon abweichenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen und sind für uns unverbindlich.
3. Sämtliche Verträge richten sich ausschließlich nach diesen Bedingungen, die durch Auftragserteilung vom Besteller anerkannt werden.
4. Mündliche Zusicherungen, Vereinbarungen und Änderungen bedürfen zur Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

II. Angebot und Preise

1. Unsere Preise sind freibleibend und Kostenvoranschläge unverbindlich.
2. Unsere Preise gelten in € ( Euro) ab Werk Uplengen/Ostfriesland. Kosten für Verpackung, Versand und Verladung werden dem Besteller gesondert in Rechnung gestellt.
3. Die Preise sind Nettopreise und verstehen sich ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.

III. Lieferung

1. Wir sind bestrebt, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, sie sind aber nicht verbindlich. Teillieferungen behalten wir uns vor.
2. Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung, jedoch nur, wenn zu diesem Zeitpunkt die geforderte Abschlagszahlung eingegangen ist.
3. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend bei Verzögerung der Abschlagszahlung.
4. Ist der Besteller mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug, sind wir berechtigt Lieferungen zurückzuhalten, ohne für evtl. entstandene Schäden Ersatz zu leisten. Für Ware, die länger als 1 Monate in unserem Betrieb lagert, berechnen wir eine Lagergebühr von € 10 pro Register/Woche.

IV. Zahlung

1. Der Rechnungsbetrag wird, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum netto fällig.
2. Bei Teillieferung, die wir uns ausdrücklich vorbehalten, sind die Teilrechnungen einzeln nach jeweiligem Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
3. Schecks oder Überweisungsaufträge gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung (Erfüllung der Forderung).
4. Kommt der Besteller mit der Bezahlung eines fälligen Betrages in Verzug, so behalten wir uns vor, Mahngebühren zu verlangen.

V. Rücktritt

1. Bei Rücktritt stellen wir das Material in Rechnung. Bereits zugeschnittene bzw. angefertigte Ware muss abgenommen werden.
2. Änderungen an laufenden Aufträgen können nur vorgenommen werden, solange sich sie Änderung noch anbringen lässt. Bei Änderung beginnt die Lieferfrist neu. Die Kosten für Änderungen werden in Rechnung gestellt.

VI. Gefahrübergang, Verpackung, Versand

1. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
2. Mit der Übergabe der Ware an die Spedition geht die Gefahr auf den Käufer über. Bei Beschädigung, Verlust oder Verunreinigung nach der Beladung ist unsere Haftung ausgeschlossen
3. Die Lieferung erfolgt mit Spedition Uplengen/Leer.
4. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet.
5. Etwaige Transportschäden werden im Rahmen unserer Transportversicherung nur ersetzt, wenn der Schaden gegenüber dem Frachtführer schriftlich beanstandet ist. Der Sachverhalt ist durch
Tatbestandsaufnahme festzustellen. Frachtpapiere und Schadensfeststellungen sind uns unverzüglich zuzusenden.

VII.Gewährleistung

1. Wir leisten für sämtliche von uns hergestellten Teile Gewähr. Diese bezieht sich auf die Vollständigkeit und Funktionsfähigkeit.
2. Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind:
Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung bzw. Lagerung, fehlerhafte Montage durch den Besteller oder Dritte, eigenmächtige Instandsetzungsversuche und Änderungen, natürliche Abnutzung und normaler Verschleiß, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung und Inbetriebnahme.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Sämtliche Lieferungen durch uns erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB, mit der Erweiterung, dass alle gelieferten Waren unser Eigentum bleiben bis zur restlosen Erfüllung sämtlicher Forderungen. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum auch dann, wenn eine Bearbeitung, Verarbeitung oder anderweitige Verwendung des Materials stattgefunden hat.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Sitz Uplengen.
2. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Leer.
3. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung internationalen, EG oder sonstigen Kaufrechts ist ausgeschlossen.
4. Sollte aufgrund richterlicher Feststellung eine oder mehrere Einzelregelungen unserer Geschäftsbedingungen sich als rechtsunwirksam erweisen, tritt anstelle der nichtigen oder unwirksamen
Bestimmung eine Ersatzregelung.